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AGB
Die nachstehenden Bestimmungen sind unter Ausschluss möglicher allgemeiner
Geschäftsbedingungen des Auftraggebers Bestandteil aller Angebote,
Annahmeerklärungen und Verträge sowie Grundlage
aller Leistungen von Martin Hutegger - Hutis Schnopsideen.
1. GELTUNGSBEREICH
1.1 Diese Allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen gelten für alle Lieferungen
von Waren, welche durch Hutis Schnopsideen- Martin Hutegger aufgrund
von Bestellungen erfolgen.Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Auftraggebers
wird hiermit ausdrücklich widersprochen und sind diese unwirksam.
Wenn diese Allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen einmal vereinbart
worden sind, gelten sie auch für die Zukunft, selbst wenn nicht ausdrücklich
darauf Bezug genommen wird.
1.2 Änderungen oder Ergänzungen dieser allgemeinen Vertragsbestimmungen
sind nur wirksam, wenn die Änderung oder Ergänzung vom Auftraggeber schriftlich
angeboten wird und von Hutis Schnopsideen - Martin Hutegger zugestimmt wird.
Alle Aufträge und Vereinbarungen sind nur dann rechtsverbindlich,
wenn sie von martin Hutegger schriftlich und firmengemäß gezeichnet
werden und verpflichten nur in dem in der Auftragsbestätigung angegebenen Umfang.
2. VERTRAGSABSCHLUSS
UND RÜCKTRITTSRECHT
2.1 Die Angebote sind zur Gänze freibleibend. Bestellungen des Käufers
sind als Angebot zu werten. Der Vertrag kommt erst durch Auftragsbestätigung,
e-mail Bestellung oder durch Lieferung bzw. Leistung zustande.
2.2 Hutis Schnopsideen - Martin Hutegger ist berechtigt, Bestellungen
auch nur zum Teil anzunehmen, wenn der Käufer darüber in Kenntnis
gesetzt wurde.
2.3 Nachträgliche Änderungen oder Ergänzungen des Vertrages
können nur schriftlich vereinbart werden.
2.4 Dem Verbraucher steht ein Rücktrittsrecht binnen zehn Werktagen,
wobei der Samstag nicht als Werktag zählt, ab Lieferung zu.
Die Rücktrittsfrist beginnt bei Verträgen über die Lieferung von Waren
mit dem Tag ihres Eingangs beim Verbraucher. Eine Rücktrittserklärung
ist dann als rechtzeitig anzusehen, wenn sie innerhalb obiger Frist
nachweislich abgesendet wird. Bei Verträgen über Waren,
die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden, die eindeutig
auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind und aufgrund
ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind,
besteht kein Rücktrittsrecht.
3. PREISE, STEUERN UND GEBÜHREN
3.1 Die Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen österreichischen Umsatzsteuer,
ohne Lieferkosten und ohne jegliche Nebengebühren, sofern nicht
in der jeweils geltenden Preisliste andere Lieferkonditionen angeführt sind.
3.2 Der Käufer nimmt zur Kenntnis, dass für Lieferungen nach Deutschland
auch die jeweils anfallende Alkoholsteuer in der jeweils gesetzlich
vorgesehenen Höhe aufgrund der geltenden Gesetzeslage
von Hutis Schnopsideen - Martin Hutegger dem Bruttokaufpreis aufgeschlagen
wird und zusätzlich zur Verrechnung gelangt. Diese Alkoholsteuer wird sodann
an die Zollbehörde abgeführt.
3.3 Wesentliche Änderungen der Verhältnisse, insbesondere der Löhne,
Frachten, Versicherungskosten, Zölle und sonstigen Abgaben,
berechtigen Hutis Schnopsideen - Martin Hutegger, die am Tage
der Lieferung jeweils gültigen Preise zu berechnen.
Bei Verbrauchergeschäften gilt dieser Punkt nicht.
3.4 Stornierungen durch den Käufer sind nur mit schriftlicher Zustimmung
an Hutis Schnopsideen - Martin Hutegger möglich. Ist Hutis Schnopsideen -
Martin Hutegger mit einem Storno einverstanden, so hat Hutis Schnopsideen -
Martin Hutegger das Recht, neben den bisher erbrachten Leistungen und anerlaufenen
Kosten eine Stornopauschale in der Höhe von 30 % des noch nicht
abgerechneten Auftragswertes zu verrechnen.
4. LIEFERUNG UND LIEFERZEIT
4.1 Die Angabe von Lieferterminen erfolgt freibleibend und unentgeltlich.
Die Nichteinhaltung der Liefertermine berechtigt den Käufer jedenfalls erst dann
zur Geltendmachung des Rücktrittsrechts, wenn Hutis Schnopsideen -
Martin Hutegger trotz schriftlicher Setzung einer mindestens zweiwöchigen
Nachfrist die Lieferung nicht durchführt.
4.2 Ein Versand der Produkte erfolgt auf Kosten und Gefahr des Käufers.
Versicherungen erfolgen nur auf Wunsch des Käufers. Beanstandungen
wegen Transportschäden sind vom Käufer unverzüglich, längstens
binnen 8 Tagen, bei sonstigem Verfall, nach Ablieferung der Ware
an den Käufer von diesem dem Transportunternehmen und Hutis
Schnopsideen - Martin Hutegger schriftlich zur Kenntnis zu bringen.
Aufbewahrungsmaßnahmen und Aufbewahrungskosten, die aus Gründen
notwendig werden, die in der Sphäre des Käufers liegen, wie Liefer-
verzögerungen aufgrund unrichtiger, unvollständiger oder nachträglich
geänderter Angaben und Informationen, sind von Hutis Schnopsideen -
Martin Hutegger nicht zu vertreten und können nicht zum Verzug führen.
4.3 Sofern unvorhersehbare oder vom Parteiwillen unabhängige
Umstände, wie beispielsweise Fälle höherer Gewalt eintreten,
die die Einhaltung der vereinbarten Lieferfrist behindern, verlängert sich
diese jedenfalls um die Dauer dieser Umstände oder räumen
Hutis Schnopsideen - Martin Hutegger ein Recht zur Abstandnahme
von der Lieferverpflichtung ein; dazu zählen auch unter anderem bewaffnete
Auseinandersetzungen, behördliche Eingriffe und Verbote, Transport-
und Verzollungsverzug, Transportschäden, Energie- und Rohstoffmangel,
Arbeitskonflikte sowie Ausfall eines wesentlichen, schwer ersetzbaren,
Zulieferanten. Diese vorgenannten Umstände berechtigen auch dann
zur Verlängerung der Lieferfrist, wenn sie bei Zulieferanten eintreten.
4.3 Jede Teillieferung gilt als eigenes Geschäft und kann von Hutis Schnopsideen -
Martin Hutegger gesondert in Rechnung gestellt werden.
5. GEWÄHRLEISTUNG
5.1 Sofern im Angebot nicht anders angegeben, leistet Hutis Schnopsideen -
Martin Hutegger für ihre Produkte und Waren für die Dauer von 6 Monaten Gewähr.
Mängel müssen, bei sonstigem Haftungsausschluss längstens innerhalb
von 8 Tagen nach Lieferung schriftlich und mit detaillierter Mängelbeschreibung
und Anschluss des Liefernachweises gerügt werden. Ausgenommen von
der Gewährleistung sind Mängel, die durch unsachgemäßen Gebrauch
oder unsachgemäße Verwendung durch den Käufer oder Dritte verursacht wurden.
5.2 Wird eine Mängelrüge nicht oder nicht rechtzeitig erhoben, so gilt die Ware
als genehmigt. Die Geltendmachung von Gewährleistungs-
oder Schadenersatzansprüchen sowie das Recht auf Irrtumsansprüchen
aufgrund von Mängeln sind in diesen Fällen ausgeschlossen.
5.3 Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Gewährleistungsregeln des ABGB
in Verbindung mit den Bestimmungen des KSchG uneingeschränkt.
6. HAFTUNG
6.1 Eine Haftung für Ansprüche über die Gewährleistung hinaus (Mangel-
folgeschäden), sowie der Ersatz eines Schadens, aus welchem Titel
auch immer, tritt nur bei grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz ein;
deren Vorliegen ist vom Käufer nachzuweisen. Die Haftung
von Hutis Schnopsideen - Martin Hutegger für allfällig entgangenen
Gewinn oder weiteren Vermögensschäden ist ausgeschlossen.
Hutis Schnopsideen - Martin Hutegger haftet in keinem Fall für Schäden,
deren Eintritt der Käufer durch ihm zumutbare Maßnahmen
hätte verhindern können.
6.2 Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz ist auf Personenschäden
und jene Sachschäden, welche Verbraucher erleiden, beschränkt,
jedoch überhaupt ausgeschlossen, wenn die für die Nutzung der Leistungen
gesetzlichen Vorschriften oder die besonderen Gebrauchsanleitungen,
Warn- und Sicherheitshinweise nicht beachtet werden.
Das Produkthaftungsgesetz gilt mit der Einschränkung, dass Hutis Schnopsideen -
Martin Hutegger im Verhältnis zum Käufer keine Rückersatzpflicht
nach dem PHG trifft. Der Käufer ist verpflichtet, diesen Ausschluss
an seine Kunden bei sonstiger Regresspflicht zu überbinden.
Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen.
6.3 Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Schadenersatzregeln des ABGB
in Verbindung mit den Bestimmungen des KSchG uneingeschränkt.
7. ZAHLUNGSBEDINGUNGEN
7.1 Der Käufer hat die Ware nach Erhalt der Ware innerhalb 14 Tagen ohne jeden Abzug
zu begleichen. Schriftlich vereinbarte Zahlungsziele sind von dieser Regelung ausgenommen.
Für Teilrechnungen gelten die für den Gesamtauftrag festgelegten Zahlungsbedingungen
analog. Skontoabzüge bedürfen einer gesonderten Vereinbarung.
7.2 Bei Zahlungsverzug ist Hutis Schnopsideen - Martin Hutegger berechtigt,
Verzugszinsen in Höhe von 8 % über dem jeweiligen Basiszinssatz p.a.
zu verrechnen. Bei Nichteinhaltung zweier Raten bei Teilzahlungen
ist Hutis Schnopsideen- Martin Hutegger berechtigt, Terminverlust
geltend zu machen.
Im Falle des Zahlungsverzuges, auch mit Teilzahlungen, treten auch allfällige
Skonto- oder Rabattvereinbarungen außer Kraft.
7.3 Zahlungen gelten erst mit dem Zeitpunkt des Einganges auf dem Geschäftskonto
von Hutis Schnopsideen - Martin Hutegger als geleistet. Zahlungen werden
zunächst auf Kosten und Zinsen, als dann auf zeitlich ältere Forderungen
und zuletzt auf die Hauptforderung angerechnet.
7.4 Die Gegenverrechnung mit offenen Forderungen gegenüber Hutis Schnopsideen -
Martin Hutegger und die Einbehaltung von Zahlungen aufgrund behaupteter,
aber von Hutis Schnopsideen - Martin Hutegger nicht anerkannter Forderungen
des Käufers, ist ausgeschlossen.
In Abänderung dieses Punktes gilt für Verbrauchergeschäfte: Die Aufrechnung
mit offenen Forderungen gegenüber Hutis Schnopsideen- Martin Hutegger
ist nur möglich, sofern entweder Hutis Schnopsideen - Martin Hutegger
zahlungsunfähig ist, oder die wechselseitigen Forderungen in einem rechtlichen
Zusammenhang stehen, oder die Gegenforderung des Vertragspartners gerichtlich festgestellt,
oder von Hutis Schnopsideen - Martin Hutegger anerkannt worden ist.
7.5 Rechte des Käufers, seine vertraglichen Leistungen nach § 1052 ABGB
zur Erwirkung oder Sicherstellung der Gegenleistung zu verweigern, sowie überhaupt
seine gesetzlichen Zurück-haltungsrechte sind ausgeschlossen.
Diese Bestimmung gilt nicht für Verbrauchergeschäfte.
7.6 Für den Fall des Zahlungsverzuges ist der Käufer verpflichtet, Hutis Schnopsideen -
Martin Hutegger sämtliche von ihr aufgewendeten vorprozessualen Kosten,
wie etwa Anwaltskosten und Kosten von Inkassso-Büros zu refundieren.
Sofern Hutis Schnopsideen - Martin Hutegger das Mahnwesen selbst betreibt,
verpflichtet sich der Käufer pro erfolgter Mahnung einen Betrag von EUR 15,00
zuzüglich zu den sonst anfallenden Zinsen und Kosten zu bezahlen.
Der Käufer stimmt ausdrücklich zu, dass im Falle des Zahlungsverzuges
sein Name, die Anschrift, der offene Saldo sowie die Mahndaten an die
Warenkreditevidenz und an mit der Einbringung von Forderungen berechtigte
Inkassounternehmen beziehungsweise Rechtsanwälte übermittelt werden.
8. EIGENTUMSVORBEHALT
8.1 Bis zur vollständigen Bezahlung bleiben die gelieferten Waren und Produkte
im unbeschränkten Eigentum von Hutis Schnopsideen - Martin Hutegger.
Der Käufer ist nicht berechtigt, über diese Gegenstände ohne vorherige ausdrückliche
Einwilligung zu verfügen und trägt das volle Risiko für die ihm anvertraute
Ware in jeder Hinsicht, insbesondere auch für die Gefahr des Untergangs, Verlusts
und Verschlechterung. Verpfändungen oder Sicherungsübereignungen
vor restloser Bezahlung sind unwirksam.
8.2 Sollte die Ware vom Käufer vor Bezahlung des gesamten Kaufpreises
an Dritte weiterveräußert werden, so gilt der von diesem zu entrichtende
Kaufpreis als im Zeitpunkt des Verkaufes an Hutis Schnopsideen - Martin Hutegger
abgetreten. Der Käufer ist verpflichtet, den solcher Art erzielten Erlös gesondert
zu verwahren und unverzüglich an Hutis Schnopsideen - Martin Hutegger abzuführen.
8.3 Sollte die Ware gepfändet oder beschlagnahmt werden, so verpflichtet
sich der Käufer, Hutis Schnopsideen - Martin Hutegger innerhalb von drei Tagen
zu verständigen und Hutis Schnopsideen - Martin Hutegger sämtliche
zur Durchsetzung des Eigentumsrechts erforderlichen Informationen zu erteilen.
8.4 Der Käufer ist verpflichtet, für den Fall, dass Dritte auf die noch
im Eigentumsvorbehalt von Hutis Schnopsideen - Martin Hutegger stehende Ware
zugreifen bzw. Ansprüche geltend machen, darauf hinzuweisen, dass diese Ware
im Eigentum von Hutis Schnopsideen - Martin Hutegger steht.
9. ANWENDBARES RECHT,
ERFÜLLUNGSORT, GERICHTSSTAND
9.1 Soweit durch diese Bestimmungen Abweichendes nicht vereinbart ist,
gelten die zwischen Unternehmen zur Anwendung kommenden
gesetzlichen Bestimmungen des österreichischen materiellen Rechts;
dies auch dann, wenn eine Lieferung ins Ausland erfolgt. Die Anwendbarkeit
des UN-Kaufrechtes wird ausdrücklich ausgeschlossen.
Diese Bestimmung gilt nicht für Verbrauchergeschäfte.
9.2 Für Streitigkeiten gilt das sachlich zuständige Gericht am Geschäftssitz
von Hutis Schnopsideen - Martin Hutegger als vereinbart. Für alle
gegen einen Verbraucher, der im Inland seinen Wohnsitz, gewöhnlichen
Aufenthalt oder Ort der Beschäftigung hat, wegen Streitigkeiten
aus Vertrag erhobenen Klagen ist jenes sachlich in betracht kommende
Gericht zuständig, in dessen Sprengel der Verbraucher seinen Wohnsitz,
gewöhnlichen Aufenthalt oder den Ort seiner Beschäftigung hat.
10. DATENSCHUTZ
UND ADRESSÄNDERUNG
10.1 Der Käufer erteilt seine Zustimmung, dass die personenbezogenen Daten
in Erfüllung des Vertrages von der Auftragnehmerin automationsunterstützt
gespeichert und verarbeitet werden können.
10.2 Der Käufer ist verpflichtet, der Auftragnehmerin Änderungen seiner Wohn-
bzw. Geschäftsadresse bekannt zu geben, solange das vertragsgegenständliche
Rechtsgeschäft nicht beiderseitig vollständig erfüllt ist.
Wird die Mitteilung unterlassen, so gelten Erklärungen auch dann
als zugegangen, falls sie an die zuletzt bekannt gegebene Adresse gesendet werden.
10.3 Der Käufer gestattet Hutis Schnopsideen - Martin Hutegger,
ihm Informationsmaterial zu Werbezwecken schriftlich in Form eines Newsletters
zu übermitteln. Soweit der Käufer die Zusendung von ob angeführtem
Informationsmaterial nicht möchte, ist der Käufer berechtigt, dieser Nutzung
jederzeit durch eine kurze formlose Mitteilung an Hutis Schnopsideen -
Martin Hutegger zu widersprechen.
Hutis Schnopsideen - Martin Hutegger speichert keine persönlichen Informationen,
wie zB Namen, E-Mail-Adresse und Ähnliches des Käufers, außer wenn diese
ausdrücklich und wissentlich solche Informationen zur Verfügung gestellt haben.
10.4 Die Website benutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst
der Google Inc. ("Google"). Google Analytics verwendet sog. "Cookies",
Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse
der Benutzung der Website durch Sie ermöglichen. Die durch den
cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser Website
(einschließlich Ihrer IP-Adresse) wird an einen Server von Google in den
USA übertragen und dort gespeichert. Google wird diese Informationen benutzen,
um Ihre Nutzung der Website auszuwerten, um Reports
über die Websiteaktivitäten für die Websitebetreiber zusammenzustellen
und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene
Dienstleistungen zu erbringen. Auch wird Google diese Informationen
gegebenenfalls an Dritte übertragen, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben
oder soweit Dritte diese Daten im Auftrag von Google verarbeiten.
Google wird in keinem Fall Ihre IP-Adresse mit anderen Daten
von Google in Verbindung bringen. Sie können die Installation der cookies
durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser Software verhindern;
wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls
nicht sämtliche Funktionen dieser Website vollumfänglich nutzen können.
Durch die Nutzung dieser Website erklären Sie sich mit der Bearbeitung der
über Sie erhobenen Daten durch Google in der zuvor beschriebenen Art
und Weise und zu dem zuvor benannten Zweck einverstanden.
11. EIGENTUMS- UND URHEBERRECHTE
SOWIE GEWERBLICHE SCHUTZRECHTE
11.1 An allen Zeichnungen, Bild- und textlichen Beschreibungen sowie individuell erstellter
Software behält sich der Auftragnehmer das alleinige Eigentums- und Urheberrecht vor.
Zuwiderhandeln verpflichtet zum Ersatz des entstandenen Schadens, Unterlassung
und Beseitigung und berechtigt den Auftragnehmer zum Rücktritt von allen
mit dem Auftraggeber geschlossenen Verträgen.
12. SONSTIGE BESTIMMUNGEN
12.1 Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages nichtig, anfechtbar oder sonst wie unwirksam
sein oder werden, so berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen des Vertrages.
Die unwirksame Bestimmung ist durch eine solche Bestimmung zu ersetzen, die ihr in ihrem
wirtschaftlichen Gehalt und dem Vertragszweck am nächsten kommt. Dies gilt auch für das
Ausfüllen von Vertragslücken durch eine in der vorgenannten Weise ergänzenden
Vertragsauslegung. Die Vertragsparteien verpflichten sich wechselseitig
zur Leistungserbringung nach Treu und Glauben.
12.2 Zustellungen und Willenserklärungen erfolgen bis zur schriftlichen Bekanntgabe
einer anderen Anschrift rechtswirksam an die vom Käufer in der Bestellung angegebenen Adresse.
Der Käufer ist verpflichtet, bei Vertragsabschluss die abgefragten Daten vollständig und richtig anzugeben.
Bei unrichtigen, unvollständigen und unklaren Angaben durch den Käufer haftet
dieser für alle daraus entstehenden Kosten.
12.3 Ein Weiterverkauf von online bestellten Waren durch den Käufer zu gewerblichen Zwecken
über das Internet ist untersagt.
12.4 Dem Käufer ist bekannt, dass das Internet kein sicheres Kommunikationsmedium ist und dass Daten,
die über das Internet versandt werden, einerseits bekannt werden können und andererseits von Dritten
verändert werden können. Der Käufer trägt das Risiko, dass Daten nicht oder nicht in der von ihm
gesandten Form bei Hutis Schnopsideen - Martin Hutegger ankommen. Hutis Schnopsideen -
Martin Hutegger darf darauf vertrauen, dass die Daten in der Form, in der sie erhalten werden,
vom jeweiligen Käufer selbst gesandt wurden, sind nur bei schriftlicher Bestätigung
durch den Auftragnehmer wirksam.
12.5 Allgemeine Geschäftsbedingungen des Käufers oder Dritter sind für Hutis Schnopsideen -
Martin Hutegger nicht verbindlich, auch dann nicht, wenn vom Käufer darauf Bezug genommen
wird und Hutis Schnopsideen - Martin Hutegger im Einzelfall nicht ausdrücklich widerspricht.
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